Feldjäger fragen nicht umsonnst "Entschuldigung, sind sie Soldat?"

Denn wenn man es nicht ist, können die einem auch nichts, ausser vielleicht zivil bullen rufen und nach Jedermannsparagraph festsetzen...Je nach dem was man grade tut.

Wenn man in voller Uniform rumläuft, mit Feldwebel oder Leutnantklappen oder sonnstewass, ist das solange Egal, wie man sich wie ein zivilist benimmt.

Also keine Soldaten militärisch zurückgrüßen, keine Soldaten rumkommandieren (reicht schon ein "Kippen aus" im nichtraucherbereich...obwohl, das ist glaub ich grenzwertig...ich glaube aber, jede Art von "Befehl" ist verboten), etc...

Die Annahme, dass man rechtlich sicher ist, wenn man mit Uniform + DG rumrennt und sich dann nur wie ein Zivilist benimmt, ist falsch.

Denn allein das Auftreten eines Soldaten in Uniform in der Öffentlichkeit ist IMMER eine dienstliche Tätigkeit.

Denn Soldaten dürfen ihre Uniform in der Öffentlichkeit NUR für dienstliche Zwecke tragen. Dazu zählt z.B.:
- Sicherung bei Veranstaltungen der Bw (Feldjäger)
- für Dienstreisen (DstStelle-DstStelle) oder Heimreisen (DstStelle-Wohnort)

Ein Soldat hat also als Privatperson in der Öffentlichkeit keine Uniform an und darf dies auch nicht.
Somit ist auszuschließen, dass eine Person mit Uniform kein Soldat ist.
Schlussfolgernd ist das reine Auftreten mit Uniform in der Öffentlichkeit ausschlaggebend und eine Amtsanmaßung.

MfG

Die Hoheitsabzeichen an den Schultern der BW Uniformen in der Öffentlichkeit zu tragen ist in Deutschland gesetzlich NICHT erlaubt, da dies den niedrigsten Dienstgrad (Panzergrenadier, Jäger, Funker, je nach truppengattung) darstellt.

Also macht´s lieber ab, denn dann kann euch niemand was anhängen, ihr würdet die Uniform ohne eine gültige UTE tragen.. dann ist es einfach eine "Arbeitskleidung" ;)

Ohne Truppenbändchen ist es kein Dienstgrad. Man darf ja noch nicht mal, bevor man die Bekommen hat, selbstständig in Uniform aus der Kaserne raus.

Das wurde aber schonmal angesprochen.

Und Uhgh, wie konnte ich vergessen, wann man die Uniform anziehen darf, so lange isses nun auch nimmer her.

Aber ob das Auftreten der Bundeswehr bereits eine dienstliche Tätigkeit ist?

Ich habe vor kurzem erst 2 Feldwebel Dienstgrade shoppen gehen sehen...

Ausserdem entfällt ausserhalb Militärischer Anlagen ja auch die Grußpflicht...

Naja, wurst.

Außerhalb militärischer Anlagen entfällt NICHT die Grußpflicht.
Es wird jedoch allgemein geduldet, wenn man sich außerhalb nicht grüßt - dennoch entfällt dadurch nicht automatisch die Pflicht!

Auch kann man in Uniform einkaufen gehen - Pflicht zur Gesunderhaltung - wobei dies auch wieder Interpretationssache ist und von verschiedenen Verbänden untersagt werden kann.

Wie schon gesagt - ohne Flachlitze / Truppenzugehörigkeitsband ist es, wenn man es streng betrachtet, keine Uniform - da dies nach ZDv so vorgeschrieben wird. Auch AGAnauten müssten diese Litzen tragen - jedoch wird aus dies verwaltungstechnischen Gründen in der Regel ausgelassen.

Jedoch kann man auch wieder mit "Verwechselung" argumentieren, dass man als "Normalbürger" die Uniform eines Soldaten nicht in allen Details kennen kann...
Demnach entfällt aber auch das mit dem Hoheitsabzeichen - da reicht es schon, wenn man generell "Grün" trägt, um mit einem Soldaten verwechselt werden zu können.

MfG

Hier wird das meiner Meinung nach ganz gut erklärt. Könnt ja mal reinschauen.
Das Video ist aber nich von mir !

Link: http://www.youtube.com/watch?v=ZUmefQoBcmg

Das Video wurde bereits auf Seite 1 gepostet. Und jeder sollte sich das mal anschauen.

Ahh sorry.

Hab die meisten Beiträge nur Überflogen. Da mir kein direkter Link aufgefallen ist hab ich den nochmal gepostet !!

mfG Basti

Sehr lobenswert dieses Video.

Ich selber trage zwar ein Hoheitsabzeichen der Niederlande als Klettpatch auf meiner CIRAS;da ich selber Niederländer bin.Allerdings weiss ich auch ,das die Niederländer kein Hoheitsabzeichen auf ihren Westen tragen;sondern auf den Armen.

Ich ttrage es aus ....;ich sag mal "Liebe zum Vaterland".Ausserdem kommen die NLer ,die bei uns spielen kommen,dann direkt auf mich zu wenn se fragen haben,anstatt meine Teamkameraden vollzuschwaffeln,die´s dann eh nicht verstehen und anfangen nach meiner einer zu schreien.....

nochmal als info:

Die Flagge ist NICHT das Hoheitsabzeichen...

Du kannst die Flagge tragen wo du willst...

alles weitere hat Marvbec schon geschrieben

Isse nicht?!?!-Na gut........

Alles andere is bei  mir Truppenzugehörigkeit/Rangabzeichen.......

Dann will ich mich, als ehemaliger Feldjägersdt. mal dazu äußern.

Streng genommen begehst du allein mit dem tragen des Hoheitsabzeichen, also der deutschen Flagge auf dem Arm, einen Missbrauch von Titeln gemäß §132a StGB, selbst ohne Litze und Dienstgradabzeichen.

Wichtig ist beim 132a, dass du von der Allgemeinheit mit einem Soldaten verwechselt werden kannst.

Es gibt Soldaten, die von der Litzenpflicht befreit sind. Weiterhin gibt es Soldaten, die bereits in Uniform in die Öffentlichkeit dürfen, obwohl noch in der AGA, denn das ist die Entscheidung des Disziplinarvorgesetzten. Wird aber i.d.R. nicht geduldet.

Ein Uniformträger mit Hoheitsabzeichen, ohne Dienstgradabzeichen und Litze könnte demnach ein Soldat des niedrigsten Mannschaftsdienstgrades sein. 

Und alleine dieses "könnte" ist die Rechtfertigung um jemanden nach §132a anzuzeigen. Hierzu siehe auch AZ "71 Ds 530/98" des AG Bonn.

Der §132 (Amtsanmaßung) fällt aus, solange der Uniformträger keine Amtshandlungen vornimmt. Hierfür reicht das Einkaufen gehen nicht aus. 

Die Fahrt von Dienststelle zu Wohnort ist im Übrigen keine Amtshandlung, da vor der Fahrt nach Hause Dienstschluss gegeben wird. Somit ist der Soldat zwar erkennbar als Soldat unterwegs, aber eben nicht mehr im Dienst.

€dit: Die Flagge IST Hoheitsabzeichen nach Genfer Konvention.

nein ist es nicht.. die Flagge wird ürtümlicherwiese Als hoheitsabzeichen deklariert was aber falsch ist... der Bundesadler ist das hoheitsabzeichen... und es währe mir neu das der an der Uniform getragen wird.. mal von der polizei , den ämtern etc abgesehen

Die Genfer Konventionen verlangen, dass ein jeder Soldat ein Hoheitsabzeichen zu tragen hat. 

Willst du jetzt also allen Soldaten im Einsatz den Kombattantenstatus absprechen?

nun, die Länderflagge wird zwar als Hoheitsabzeichen Deklariert, mag richtig sein, das deutsche Hoheitsabzeichen ist aber der Bundesadler, und wird auch als Hoheitsabzeichen gehandhabt.. 

das Hoheitsabzeichen dient zur Repräsentation eines Staates, und wird daher auf Uniformen von polizei und anderen Behörden getragen und legitimiert diese somit

 €dit:

ich lese grade das die Flagge der BRD in verbindung mit einer Uniform auch als Hoheitsabzeichen Deklariert ist... 

ok soviel dazu ;)