F im Fünfeck "erneuern"
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(nachträglich editiert am 18.09.2022 um 12:47 Uhr)

Ares G14

Das f befindet sich aufgedruckt auf dem Magazinschacht, welcher abnehmbar ist.

Es gab Fälle, da wurde das f bei einer AK Baureihe auf den Griff gemacht.

Es gab auch mal einen Hersteller, der hat seine Luftgewehre mit einem Papieraufkleber ge f t, war sogar zu diesem Zeitpunkt legal.... Natürlich wurden diese Aufkleber zu hunderten kopiert... Es waren sogar mal welche auf Airsoft zu finden.

Im Gesetz steht nur dass es drauf muss. Nicht wo. Das hat sich erst mit dieser neuen Auslegung geändert. Jetzt weiß aber immer noch niemand wo, wie, was.

Geschreibsel von führenden Bauteilen, beschriftete Läufe... Waffenrelevant.. usw.

Das passt alles auf echte Waffen aber eben nicht auf Spielzeug. Und wenn der Händler das okay für Elfenstaub als dauerhaft hat, ist das so. Beiweise erstmal das der Händler Schuld ist, das du den weggerieben hast.

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(nachträglich editiert am 18.09.2022 um 14:29 Uhr)

Wie Sirke schon schrieb: es war früher nicht immer geregelt, wo das F Kennzeichen aufzubringen ist.

Bis 2020 musste die Waffe lediglich das F im Fünfeck tragen, nicht aber wo genau.
Daher war das Zeichen auf Schulterstütze, Kimme, Magazinschacht, usw. streng genommen vollkommen rechtskonform.

In diesem Zusammenhang muss ich auch meine Aussage zuvor korrigieren, denn die war inhaltlich nicht vollständig und somit falsch:
Das F musste nicht "dauerhaft" und nicht "deutlich sichtbar" aufgetragen werden - dies galt nur für die übrigen notwendigen Kennzeichen (Kaliber, Typenbezeichnung, ggf. Importeur).

Erst mit dem neuen Gesetz seit September 2020 ist das F "dauerhaft" und "deutlich sichtbar" auf dem führendem wesentlichen Teil zu kennzeichnen (§ 21 Absatz 1 Nummer 1 AWaffV i. V. m. § 24 Absatz 2 WaffG).
Das gilt aber nur für "neue" Waffen - "alte" Waffen sind davon nicht betroffen, weswegen das F-Zeichen auf "Wechselteilen" der Waffe wohl zulässig war und weiterhin ist.

 

In diesem Sinne wäre eine Erneuerung des (alten) Kennzeichens durch den Importeur Kulanz, sofern die Waffe vor September 2020 importiert wurde.

Grüße

 

EDIT:

Und noch eine Ergänzung, die zwar für den hier vorliegenden Fall unrelevant aber zur Vollständigkeit wichtig wäre:
Vor 2003 musste das F dauerhaft (aber nichts zwangsläufig "deutlich sichtbar") neben der Bezeichnung der Geschosse aufgebracht werden. (§ 19 Absatz 1 zur 1. WaffV (1987))

In der Rechtspraxis wird daher das "dauerhaft" und "deutlich sichtbar" auf das F auch zwischen 2003 und 2020 anwendbar bleiben, auch wenn es formal zu dem Zeitpunkt nicht mehr erforderlich war.

Typischer Formfehler im Rahmen einer Gesetzesnovelle...

 

EDIT 2:

@Frau Holle
Ja, der Importeur ist für die ordnungsmäßige Kennzeichnung verpflichtet, sonst begeht dieser einen Waffenrechtsverstoß und nicht der Endkunde.

Ob dabei aber ein "klassischer" Sachmangel vorliegt und der Händler/Importeur nach BGB nachbessern muss oder ob dieser nach Verwaltungsrecht zur (kostenfreien) Nachbesserung verpflichtet ist, kann ich jedoch nicht beurteilen.

Letztlich ist die Art der Kennzeichnung keine zwischen Kunden und Händlern vereinbarte Sache, sondern eine vom Gesetzgeber vorgeschriebene Bedingung, diese eine Waffe überhaupt importieren und vertreiben zu dürfen...
...also eine Ebene, die noch vor dem Verkauf an einen Kunden erfolgt.

(944 Posts)

(nachträglich editiert am 18.09.2022 um 16:56 Uhr)

Meine Erfahrungen zu dem Thema

GSG als Importeur:

  • F, welches nur aufgedruckt war, war nach längerer Benutzung kaum mehr sichtbar. Wurde nach kurzem, unkomplizierten Mailverkehr kostenlos erneuert (Waffe per Post eingeschickt). Neues F war dann lasergraviert.

Begadi als Importeur:

  • Body mit F wurde von mir eigenverschuldet zerstört. Kaufdatum lag deutlich länger als 2 Jahre zurück. Aus rechtlichen Gründen wollte mir Begadi keinen ge-F-ten Ersatzbody zuschicken. Stattdessen bekam ich ein Versandetikett und konnte die Waffe einschicken. Dort wurde ein neuer Body verbaut mit F. Gesamtkosten für den neuen Body, die Arbeitszeit und Hin- und Rückversand waren so lächerlich niedrig, dass man praktisch von Kulanz seitens Begadi sprechen kann.

@gaara nox
Bitte lass die Nachwelt nicht dumm sterben und teile uns deine Erfahrung mit wenn das geklärt ist.

(259 Posts)

(nachträglich editiert am 20.09.2022 um 09:58 Uhr)

Ich hab dem beschussamt mal geschrieben, wenn die Antworten melde ich mich hier. Nach ner Reinigungsaktion mit nagellackentferner (es war ne dünnenlackschicht drauf) isses etwas besser sichtbar :) 

 

Edit: das Beschussamt in Ulm verlangt 85€ plus 22€ für nen Wisch, wo draufsteht, dass die das gemacht haben und alles rechtens ist. Zitat:

"...zur Aufbringung einer F-Kennzeichnung, müssen Sie mit einem Gebührenaufwand von ca. 85,- Eur zuzüglich Bescheinigung 22,- Eur rechnen..."

Es wird dabei auch eine Energiebestimmung durchgeführt, nicht das da jemand iwas illegales drehen will. Versandt per Kurier musste ebenfalls zahlen, außer du kommst aus der Gegend und bringst/holst sie selber :) 

(3284 Posts)

(nachträglich editiert am 24.09.2022 um 09:27 Uhr)

Ach Ulm

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